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Bei Mobbing Schadenersatz?

Bereits im Jahr 2008 waren einer deutschen Studie zufolge 11 % der deutschen Berufstätigen mit Mobbing konfrontiert. Die Tendenz wurde als steigend angenommen. Wie Meinungsumfragen und Berichte dazu zeigen, ist die aktuelle Situation in Österreich alarmierend. Demnach waren jedenfalls deutlich mehr als 50 % der Berufstätigen Mobbing ausgesetzt. Allerdings ist nicht alles, was mittlerweile als Mobbing bezeichnet wird, auch tatsächlich Mobbing. Bislang gibt es keine Legaldefinition dieses Begriffs, weshalb nur eine allgemeine Umschreibung erfolgen kann. So ist unter Mobbing eine systematische, längerfristige Handlungsweise einer oder mehrerer Personen im Arbeitskontext zu verstehen, die darauf abzielt, eine bestimmte Person einzuschüchtern, auszugrenzen und/oder zur Kündigung zur veranlassen. Typische Mobbinghandlungen sind beispielsweise: Verbreiten von Gerüchten, Unterlassen von Informationen, verbale Attacken. Mobbing kann auch von Vorgesetzten ausgehen, und sich ebenso auch gegen Vorgesetzte richten. Gesetzlich geregelte Arbeitgeberhandlungen wie beispielsweise Weisungserteilung, Verwarnung oder Kündigung sind nicht als Mobbing zu verstehen.

Ob Mobbing vorliegt oder nicht, muss im Einzelfall beurteilt werden. Es empfiehlt sich daher die jeweiligen Situationen gut zu beschreiben und zu dokumentieren. Auf Rahmenbedingungen und Timing ist zu achten; eine Situations- und Selbstanalyse sollte jeweils erfolgen. Beweise sollten gesammelt werden.

Ob Mobbing Anspruch auf Schmerzengeld oder Schadenersatz begründen kann, wurde zuletzt (noch) nicht vom OGH beurteilt, es bleibt daher Raum für die nachfolgenden Überlegungen offen. Gemäß § 1325 ABGB könnte Mobbing dann den Zuspruch von Schmerzengeld auslösen, wenn die dadurch erlittenen psychischen Beeinträchtigungen Krankheitswert erreicht haben. Schadenersatz könnte auch über die unterschiedlichen Belästigungstatbestände ausgelöst werden. Hierbei ist ein Krankheitswert nicht erforderlich, es reichen allein die erlittenen persönlichen Beeinträchtigungen aus.

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